Weitere Berichte aus der Rubrik „Gerichtswesen & Prozesse“
Beschwerde wider den Landesausschuss um Schulgeldpflicht der Großeltern
" (Vom Verwaltungsgerichtshof.) Unter dem Vorsitze des Senatspräsidenten Dr. Ritter v. Alter hatte sich vorgestern, wie uns aus Wien berichtet wird, der Verwaltungsgerichtshof mit der Frage zu beschäftigen, ob die Großel …
Auszweisung eines 17jährigen Knaben wegen des Spiels „Kopf oder Adler“
beflagg M Hktt.. HrrvsVrmEe « ' Machrichteu " Mr. 81 am 10. April Aus aller Welt. ( „ Kopf oder Adler. ") Auch das österreichische Strafgesetz kennt mancherlei „ Kautschuk- Paragraphen ". Gesetzliche Bestimmungen, welche …
Aufhebung des Namens Bismarckstraße durch den Landesausschuss
" (Bismarckstraße). Gegen den Beschluss des hiesigen Gemeinderathes, einer seinerzeit zu eröffnenden Straße den Namen „ Bismarckstraße" zu geben, haben mehrere Steuerträger den Recurs an den Landesausschuss erhoben und d …
Volkswirtschaftlicher Verein hält Versammlung zur neuen Civilprocessordnung
Armenfonde. (Die neue Civilprocessordnung.) Der volkswirtschaftliche Verein hielt gestern abends im Saale beim „ goldenen Löwen " eine Vorversauunlung ab, die recht gut besucht war und auf deren Tagesordnung die neue Civ …