Weitere Berichte aus der Rubrik „Gerichtswesen & Prozesse“
Volkswirtschaftlicher Verein hält Versammlung zur neuen Civilprocessordnung
Armenfonde. (Die neue Civilprocessordnung.) Der volkswirtschaftliche Verein hielt gestern abends im Saale beim „ goldenen Löwen " eine Vorversauunlung ab, die recht gut besucht war und auf deren Tagesordnung die neue Civ …
Debatte um den Höferechtsgesetzentwurf und Minoritätsvoten im Landtag
XII. Sitzung am 25. Februar. Den Vorsitz führt Landeshauptmann - Stellvertreter Dr. v. Hep perger. Am Beginne der Sitzung wird eine Jnterpelllation des Äbg. Klotz u. Genossen an die Regierung wegen Schätzung und Gebürenü …
Erinnerung an Rauchfangkehrerbüchel-Verordnung des Magistrates von 1871
(Rauchfangkehrerbücheln) Da die Wahrnehmung gemacht wurde, dass viele Mielparteien nicht mit Rauchfangkehrerbücheln versehen sind, erscheint es nothwendig, die Verordnung des Stadtmagistrates vom 20. November 1871 in Eri …
Freispruch trotz erwiesener Schuld in Schwurgerichtssession aufgrund bejahter Eventualfrage
Personalien. Beginn der Sitzung um 4 Uhr. (Bestätigter Freispruch.) In der ersten diesjährigen Schwurgerichtssession wurde bekanntlich am 8. März der 15 Jahre alte Franz Reitmayr aus Feuerbrunn in Niederösterreich, Handl …