Autonomiefrage Welschtirols: Grabmayr arbeitet an Vorlage für den Landtag

Sulpicius. Sonntag 21. Anselm B. Die Autonomie Welschtirols. Die Verhandlungen des Suöcomites in der Autonvmiefrage haben, wie bekannt, zu einer Einigung geführt und Dr. v. Grabmayr wurde mit der Aufgabe betraut, die bezügliche Vorlage für den Landtag ausznarbeiten. Es ist daher gewiss von Interesse zn erfahren, wie Dr. v. Grabmayr, der Vertreter der deutschfortschrittlichen Partei im Subcomitp, sich zur Autonomiefrage stellt. Bekanntlich wurde von den Italienern nach Ablehnung ihres früheren Projeetes im Jahre 1898 ein neues entworfen. Darnach sollten im Landtag die deutschen und die italienischen Abgeordneten je eine Curie, im Landesausschusse die deutschen und italienischen Beisitzer je eine Section bilden. Die ital. Section hätte ihren Sitz in Trient. Den beiden Curien würden im Landtag alle administrativen Angelegenheiten der beiden Gebiete zur selbständigen Erledigung Angewiesen. So oft es sich um Acte der Gesetzgebung handelt, muss die Beschlussfassung des Volllandtages eintreten, die sich jedoch curiatim vollzieht. Znm Zustandekommen eines Gesetzes ist die Einhelligkeit beider Curien erforderlich; kommt das einhellige Verfahren nicht zustande, so hat ein verwickeltes Vermittlungsverfahren einzutreten und bleibt auch dieses erfolglos, so gilt das Gesetz als endgiltig abgelehnt. Dieser Entwurf war für die Deutschen unannehmbar. Bleibt überhaupt — schreibt Dr. v. Grabmayr — der Tiroler Landtag bestehen — dann muss ihm auch das Recht bleiben, zu allen Acten der Gesetzgebung in der durch die Landesordnung vorgesehenen Weise mitzuwirken. Diesem Standpunkt angepasst, stellen die im Jahre 18W verhandelten „ Grundzüge " den Satz an die Spitze: „ Das Recht der Gesetzgebung steht ausschließlich dem Landtage zu ". Nur zur Besorgung gewisser administrativer Angelegenheiten werden die innerhalb des Landtags aus den deutschen nnd italienischen Abgeordneten gebildeten beiden Sektionen berufen.